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Apr 28 2016

Microsoft und Google: Konkurrenz durch Produkte, nicht durch Patentklagen


Die rechtlichen Auseinandersetzungen zwischen Microsoft und Google scheinen beendet. Bereits im September 2015 gaben die beiden Konzerne an, sämtliche gegenseitige Patentklagen zurückzuziehen – dabei ging es unter anderem um Microsofts Spielkonsole XBOX, das mobile Betriebssystem Android sowie den Kartendienst Google Maps. Jetzt bestätigten die Konzerne, auf gegenseitige Patentklagen verzichten zu wollen.

Klagen werden zurückgezogen

Beide Konzerne stimmten zu, alle laufenden Klagen zu Patentstreitigkeiten zurückzuziehen. Darüber hinaus sollen keine neuen Klagen bei den entsprechenden Regulierungsbehörden mehr eingereicht werden. Google betonte gegenüber Medienvertretern, dass der Wettbewerb lieber durch die eigenen Produkte statt durch Rechtsstreitigkeiten ausgeführt werden solle. Microsoft betont, dass die Vereinbarung den veränderten rechtlichen Prioritäten des Konzerns Rechnung trage.

Kein Zusammenhang zu Ermittlungen der EU-Kommission

Die Vereinbarung zwischen Google und Microsoft soll keinen Zusammenhang zu den Ermittlungen der EU-Kommission haben. Erst vor wenigen Tagen hatte diese angekündigt, wegen der Vertragsbedingungen des mobilen Betriebssystems Android gegen Google zu ermitteln. Die Vorbereitungen zur Einigung zwischen Microsoft und Google seien aber schon längere Zeit in Arbeit gewesen.
 

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