Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der 2ndsoft GmbH - Software neu und gebraucht -

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der 2ndsoft GmbH - Software neu und gebraucht – und Ihnen als Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Fassung.

1.2 Sollten Ihre eigenen Geschäftsbedingungen von unseren Geschäftsbedingungen abweichen oder sie ergänzen, widersprechen wir Ihren Bedingungen.

§ 2 Vertragsgegenstand, Versandbestätigung

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzung und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Versandbestellungen.


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


2ndsoft GmbH

Colynshofstraße 46

52074 Aachen

E-Mail: info@2ndsoft.de

Fax: 0241/55969329


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.


Ende der Widerrufsbelehrung


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.



§ 4 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechtes


Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen im Rahmen der Ausübung des in der vorstehenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechtes wie folgt die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen

5.1 Alle Preise sind, wenn nicht anders angegeben, in Euro angegeben und verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Versandkosten werden Ihnen gesondert in Rechnung gestellt. Außerhalb der EU können ggf. darüber hinaus Zollgebühren anfallen. Sie werden vor der Bestellung stets darüber informiert, welche Kosten im Einzelnen anfallen. Alle Preise verstehen sich grundsätzlich ohne Installation, Einweisung oder sonstigen Nebenleistungen.

5.2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf unser angegebenes Konto. Die bestellte Ware wird bis dahin für Sie reserviert. Der Versand erfolgt nach Zahlungseingang.

5.3 Bei Zahlung per „PayPal-Express“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Sie als Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com abrufbar. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.

5.4 Bei Zahlung per Nachnahme müssen zu den Versandkosten noch 2,00 Euro zusätzlich direkt an den Zusteller bezahlt werden.

5.5 Wir bieten auch sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar. Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Sofort AG stellt sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Unser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.

Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt.

Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst unterstützt erhalten Sie hier:

https://www.paymentnetwork.com/de/user/sofortueberweisung-bankensuche.html

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Ein Zurückbehaltungsrecht Ihrerseits ist ausgeschlossen, soweit es auf einem anderen Vertragsverhältnis beruht. Ausgeschlossen ist auch eine Aufrechnung von Ihnen mit unsererseits bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen. Wir sind berechtigt, die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch Sicherheitsleistung - auch durch Bürgschaft - abzuwenden.

§ 7 Lieferung

Teillieferungen sind, soweit Ihnen zumutbar, zulässig. Weitere Kosten entstehen dabei für Sie nicht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

8.2 Regeln für den kaufmännischen Verkehr:

Im kaufmännischen Verkehr erfolgt die Eigentumsübertragung erst dann, wenn sämtliche uns aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen zustehenden Ansprüche erfüllt sind. Dies gilt auch dann, wenn die einzelne Ware bezahlt worden ist (Kontokorrentvorbehalt). Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist nicht zulässig.

Sie treten uns für den Fall einer - im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebs zulässigen - Weiterveräußerung oder Vermietung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Tilgung sämtliche Forderungen sicherheitshalber ab, die Ihnen aus dem Weiterverkauf oder der Vermietung künftig entstehen (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Veräußern oder vermieten Sie die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Gegenständen, ohne dass für die Vorbehaltsware ein Einzelpreis vereinbart wurde, treten Sie uns mit Vorrang vor der übrigen Forderung denjenigen Teil der Gesamtpreisforderung bzw. des Gesamtmietzinses ab, der dem von uns in Rechnung gestellten Wert der Vorbehaltsware entspricht.

Bis auf Widerruf sind Sie zur Einziehung der abgetretenen Forderungen aus der Weiterveräußerung oder Vermietung berechtigt. Sie sind jedoch nicht befugt, über sie in anderer Weise, z.B. durch Abtretung, zu verfügen. Auf unser Verlangen hin haben Sie die Vorausabtretung Ihren Kunden bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Unterlagen auszuhändigen und erforderliche Auskünfte zu erteilen.

Übersteigt der Wert der Sicherung unsere Ansprüche gegen Sie aus der laufenden Geschäftsverbindung insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen von Ihnen verpflichtet, Ihnen zustehende Sicherungen nach Ihrer Wahl freizugeben.



§ 9 Gewährleistung

9.1 Angaben des Herstellers in Bedienungsanleitungen, Produktbeschreibungen oder Reklamematerialien sind ausdrücklich keine Garantieversprechen (§ 443 BGB) von uns selbst. Wir machen uns diese Angaben ausdrücklich nicht zu Eigen. Aus möglichen Garantieversprechungen des Herstellers kann nur dieser selbst in Anspruch genommen werden. Ihre Gewährleistungsrechte gegenüber uns bei Mangelhaftigkeit der Ware werden dadurch aber nicht berührt.

9.2 Wir leisten bei Mängeln Gewähr nach unserer Wahl zunächst durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

9.3 Schlägt die Nachbesserung fehl, oder erfolgt sie nicht innerhalb einer uns gesetzten angemessenen Frist, sind Sie berechtigt, Rückgängigmachung des Vertrages, oder - im nichtkaufmännischen Verkehr - Herabsetzung der Vergütung zu verlangen. Dasselbe gilt, wenn wir die Nacherfüllung (sowohl Ersatzlieferung als auch Nachbesserung/Neuherstellung) ernsthaft und endgültig verweigern oder Ihnen diese Nacherfüllung unzumutbar ist. Bei der Fristsetzung sind die Lieferzeiten des Vorlieferanten zu berücksichtigen.

9.4 Die Abtretung der vorbezeichneten Ansprüche ist unzulässig.

9.5 Bei einem nur unerheblichen Mangel ist der Rücktritt ausgeschlossen. Sie haben bei einem nur unerheblichen Mangel, unbeschadet Ihrer Gewährleistungsrechte, darüber hinaus nicht das Recht, die Annahme der Leistung zu verweigern.

§ 10 Verpackungsverordnung und Entsorgung der Versandverpackung(en)

Die Firma 2ndsoft GmbH ist Mitglied bei der "Duales System Deutschland GmbH". Mit den von uns entrichteten Beiträgen an die "Duales System Deutschland GmbH" erfüllen wir unsere Verpflichtung, uns an der flächendeckenden und haushaltsnahen Erfassung, Sortierung und Verwertung von Verkaufsverpackungen zu beteiligen.

§ 11 Schadensersatz

11.1 Wir haften auf Schadensersatz für den Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für vorsätzliche oder fahrlässige Herbeiführung eines Schadens von uns, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

11.2 Für sonstige Schäden haften wir auf Schadensersatz gehaftet, soweit die Schäden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

11.3 In allen übrigen Fällen ist die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs - auch im Falle einer unerlaubten Handlung (§§ 823 ff BGB)- vorbehaltlich nachfolgender Ausnahmen grundsätzlich ausgeschlossen:

1. im Falle eines Sachmangels, sofern wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine schriftlich vereinbarte Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;

2. im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für vertragstypisch vorhersehbare Schäden, sowie bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 12 Verjährung von Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüchen

12.1 Bei Kaufverträgen verjähren die Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche immer ein Jahr nach Ablieferung der Ware.

12.2 Die Verkürzung der gesetzlichen zweijährigen Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt nicht,

1. sofern Sie ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, im Gewährleistungsfalle für Ihre Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung, sofern es sich bei der gekauften Sache um Neuware handelt

2. wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben

3. für Ihre Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen

4. für Ihre Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder

5. für Ihre Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

In diesen o.g. Fällen finden die gesetzlichen Verjährungsvorschriften uneingeschränkt Anwendung.

§ 13 Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte sich hierin eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit des übrigen Vertrages bzw. der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 14 Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

14.1 Sind Sie Kaufmann, so ist - auch für Scheck- und Wechselverfahren - Aachen ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn Sie im Zeitpunkt der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben. Wir sind jedoch berechtigt, jedes gesetzlich zuständige Gericht anzurufen.

14.2 Die o.g. Gerichtsstandsvereinbarung gilt nicht, soweit sie zwingenden gesetzlichen Gerichtsstandsvorschriften (etwa § 689 II 1 ZPO, etc.) widerspricht.

14.3 Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Haager Konvention vom 01.07.1964 betreffend Einheitliche Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.

§ 15 Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

15.1 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.


15.2 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Login einsehen.


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